Tätigkeitsbericht der Tiroler Umweltanwaltschaft für 2015/2016

Der Tätigkeitsbericht 2015/2016 beschreibt die Tendenzen der beiden Jahre im Vergleich zu den Vorjahren vor allem in Hinblickt auf Anzahl und Art der abgeschlossenen Verfahren und der daraus hervorgegangenen naturschutzrelevanten Genehmigungen bzw. Abweisungen. An den Zahlen zeigt sich deutlich, dass der Kernbereich der Tiroler Umweltanwaltschaft - nämlich die Vertretung der Interessen von Natur und Umwelt durch gesetzliche Mittel- in den letzten Jahren eine überwiegend begrüßenswerte Entwicklung aufzeigt.

Zum einen gab es in den Jahren 2015 und 2016 jeweils so viele abgeschlossene Verfahren wie noch nie und anteilsmäßig auch so viele Genehmigungen wie nie zuvor seit 2001. Insgesamt wurden in den letzten beiden Jahren 2.146 Vorhaben genehmigt (2015: 1.042 Vorhaben, 2016: 1.104 Vorhaben). Gleichzeitig ist die Anzahl der Abweisungen zurückgegangen: lediglich 53 Ansuchen (also nur 2,4 % aller Ansuchen) um naturschutzrechtliche Bewilligung sind 2015 und 2016 abgewiesen worden (2015: 25 Ansuchen, 2016: 28 Ansuchen). In nur 16 Fällen musste die Tiroler Umweltanwaltschaft eine Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht bzw. Bundesverwaltungsgericht erheben. Dies zeigt u.a., dass das „Angebot“ des Landesumweltanwaltes zu Projektvorbesprechungen bzw. -erläuterungen seitens der Konsenswerber gern angenommen wird und zur frühzeitigen Vermeidung von späteren Konfliktsituationen sowie zu einer Einsparung von Kosten und Zeit führt.

Die präventive Wirkung des Beschwerderechts wirkt sich somit sehr positiv auf die Projekts- und Verfahrensqualität aus, insofern, als in den letzten Jahren vermehrt naturverträgliche Projekte eingereicht wurden. Das Fazit des Tätigkeitsberichtes fällt damit überwiegend positiv aus. Anhand der bewilligten Projekte und der kleinen Anzahl an Versagungen kann davon ausgegangen werden, dass Interessensabwägungen nach wie vor in den überwiegenden Fällen zu Gunsten ökonomischer Zielsetzungen ausfallen.

Nicht verschwiegen werden soll aber auch die Tatsache, dass der Großteil der AntragstellerInnen bemüht ist, seine Vorhaben in aus naturkundlicher Sicht vertretbaren Räumen zu situieren.

Den gesamten Tätigkeitsbericht können Sie hier nachlesen.