Ausbau Kraftwerk Kühtai – Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht in Wien

Es ist eines der größten Verwaltungsverfahren seit langem, im Zuge dessen die Tiroler Umweltanwaltschaft als Beschwerdeführerin Ende März am Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Interessen der Natur vertritt: das Genehmigungsverfahren um die geplante Erweiterung der Kraftwerksgruppe Sellrain/Silz der TIWAG in den Stubaier Alpen.

Weitere Beschwerden u.a. vom WWF und dem Österreichischen Alpenverein sowie der Gemeinde Neustift gegen den im Jahr 2016 ergangenen Genehmigungsbescheid werden ebenfalls beim Bundesverwaltungsgericht behandelt.

Insgesamt stellt das Vorhaben einen großen Natureingriff in einem teilweise sogar geschützten Gebiet - dem Ruhegebiet Stubaier Alpen - dar. Auch auf Ötztaler Seite hätte der geplante Kraftwerksbau negative Auswirkungen vor allem auf die Flussläufe.

Wenn das Kraftwerk nach der vorliegenden Einreichung genehmigt werden würde, wäre im Ruhegebiet Stubaier Alpen, das mehr als 100 km² umfasst, nur noch ein einziger größerer (Einzugsgebiet größer als 10 km²) natürlich abfließender Bach vorhanden.

Im Zuge des erstinstanzlichen Genehmigungsverfahrens wurde deutlich, dass durch das Vorhaben zahlreiche besonders schutzwürdige Lebens- und Landschaftsräume massiv beeinträchtigt und zerstört werden würden und dass (geschützten) Arten die Lebensgrundlage entzogen wird, für die das Land auch Verantwortung auf europäischer Ebene hat.

Aus diesem Grund vertritt die Tiroler Umweltanwaltschaft die Auffassung, dass die Genehmigung des so geplanten Vorhabens auf der Basis von überwiegend langfristigen Interessen (z.B. aus energiepolitischen Gründen) nicht nur aus Gründen des Naturschutzes problematisch ist, sondern auch von einem deutlichen Missverhältnis geprägt ist zwischen dem Eingriff und den derzeit antragsgegenständlichen Ausgleichs- bzw. Ersatzmaßnahmen. Hier gilt es nachzubessern, um zumindest die negativen Auswirkungen bestmöglich zu reduzieren.