„Winter Driving Experiences“ außerhalb öffentlicher Verkehrsflächen – ein NO GO für den Landesumweltanwalt

In den letzten Jahren ist im Winter eine Zunahme von „Offroad – Veranstaltungen“ in Zusammenarbeit mit Tourismusverbänden von Wintersportorten und Autoherstellern auszumachen. In Zeiten des Klimawandels und der in Tirol bekannten Belastungen durch den Transitverkehr ist diese Entwicklung äußerst kritisch zu sehen, da Fahrten abseits der ohnehin bestehenden Straßeninfrastruktur mit Ausnahme von absolut notwendigen Ereignissen wie Rettungseinsätzen oder Katastrophenschutz kaum zu rechtfertigen sind. 

Fahrsicherheitstrainings können ganzjährig in den eigens dafür eingerichteten Fahrtechnikzentren zu verschiedenen Witterungsbedingungen und unabhängig von der Automarke absolviert werden. 

Somit erübrigen sich solche Veranstaltungen wie z.B. die „Audi Driving Experience“ in St. Anton a. A.  oder der vom TVB Kühtai organisierte Auto-Allrad-Test auf Schipisten. Hier handelt es sich vielmehr um (Werbe)Veranstaltungen, welche nicht aus rein sicherheitsrelevanten Überlegungen veranstaltet werden.

 Vorhaben solcher Art werden vom Landesumweltanwalt aus mehreren Gründen abgelehnt:

 ·     Bei den zum Einsatz kommenden High Performance Modellen handelt es sich vielfach um die leistungsstärksten Modelle der jeweiligen Reihe des Herstellers mit zum Teil über 400 PS, die laut Ankündigung unvergessliche Events mit jeder Menge Action bieten sollen. 

·     Zur Charakterisierung als Fahrsicherheitsveranstaltung sei angemerkt, dass derart motorisierte Modelle lt. Zulassungsstatistik nur einen marginalen Bruchteil der in Österreich zugelassenen Fahrzeuge darstellen. 

·     Fahrsicherheitstrainings werden üblicherweise an speziell dazu eingerichteten Trainingsplätzen mit dem eigenen Fahrzeug ausgeübt. Das Driften auf eisigem Untergrund mit hochmotorisierten Modellen stellt im gängigen Straßenverkehr weder eine alltägliche noch eine vielleicht witterungsbedingt eintretende außergewöhnliche Fahrsituation dar.

·     Aufgrund des beworbenen Charakters der Veranstaltung ist von einer massiv erhöhten Lärm- und Schadstoffbelastung auszugehen. Dies ist einerseits in den verwendeten, leistungsstarken Fahrzeugmodellen begründet, andererseits in der mit Dynamik und Freude an der Geschwindigkeit vorgesehenen Fahrweise. Dies bedingt entsprechende Beeinträchtigungen von Schutzgütern und Naturschutzinteressen (Erholungswert, Tierlebensraum) gemäß TirolerNaturschutzgesetz 2005 (TNSchG 2005). 

·     Dass der Gesetzgeber derartige Veranstaltungen generell überaus kritisch sieht, wird auch im § 5 Abs. 1 lit. a TNSchG 2005 deutlich, dem zu Folge im gesamten Landesgebiet die Durchführung von sportlichen Wettbewerben mit Kraftfahrzeugen, die von einem Verbrennungsmotor angetrieben werden, verboten sind bzw. die Verwendung von Kraftfahrzeugen außerhalb von Verkehrsflächen und eingefriedeten bebauten Grundstücken einer naturschutzrechtlichen Bewilligungspflicht im Sinne des § 6 lit. j TNSchG 2005 unterliegt.

Gerade in Zeiten einer gesellschaftspolitisch kritischen Auseinandersetzung mit Themen wie Klimawandel, Landschaftseingriffen und Flächenverbrauch sowie bereits verabschiedeter lokaler bis globaler Handlungsstrategien zur Reduktion von klimaschädlichen Emissionen, kann der Landesumweltanwalt kein öffentliches Interesse an der Durchführung derartiger „Events“  erkennen. Außerdem stehen solche Veranstaltungen im massiven Widerspruch zu zahlreichen verabschiedeten Klimaschutzstrategien.

Bedauerlicherweise erfolgt die Antragstellung für derartige Veranstaltungen zusätzlich sehr kurzfristig, so dass in der Regel das Durchführungsdatum in die vierwöchige Rechtsmittelfrist des Landesumweltanwaltes fällt und daher ein rechtskräftiger Bescheid für die Veranstaltungsdurchführung nicht vorliegt. So geschehen vor ein paar Tagen in St. Anton a. A., wo die Behörde die Veranstaltung, welche illegal durchgeführt wurde, einstellen musste.

Aktuell ist auch ein naturschutzrechtliches Bewilligungsverfahren für einen Allrad – Test auf Schipisten im Kühtai anhängig. Auch hier ist absehbar, dass das Veranstaltungsdatum nicht zu halten ist, sofern man eine legale Veranstaltung durchführen will, weil die Rechtsmittelfrist des Landesumweltanwaltes am 5.2.2020 endet. Zudem erwägt der Landesumweltanwalt auch diese Veranstaltung zu beeinspruchen.