Verfahren Speicherkraftwerk SKW Kühtai – neue Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes

Der von der TIWAG geplante Ausbau des Speicherkraftwerks Sellrain-Silz ist um eine Facette reicher.  Der Verwaltungsgerichtshof hat kurz vor Jahreswechsel den Revisionsbegehren des Österreichischen und Deutschen Alpenvereins, des Umweltdachverbandes sowie der Gemeinde Neustift stattgegeben. Demnach muss die TIWAG als Antragstellerin die von ihr anfänglich angebotenen Ausgleichsmaßnahmen in Bezug auf die Zerstörung eines Moorlebensraumes nachbessern bzw. konkretisieren. Diese Ausgleichsmaßnahmen waren nämlich zunächst nicht ausreichend bestimmt gewesen; zusätzlich bedürfe es - nach Meinung des Höchstgerichtes - der Zustimmung der Verfügungsberechtigten für die potentiellen Ausgleichsflächen.

Der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs war bereits ein Bewilligungsbescheid der Tiroler Landesregierung vom 24.06.2016 sowie - auf Grund dagegen eingebrachter Beschwerden - ein Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 03.08.2017 vorangegangen.

Die Tiroler Umweltanwaltschaft hat in diesem Zusammenhang die Position vertreten, dass deutlich mehr Kompensationsmaßnahmen notwendig sind, da  besonders hochwertige Landschaftsbereiche in großem Ausmaß verloren gehen werden. Dem wurde im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zum Teil Rechnung getragen, jedoch zu wenig präzisiert und verbindlich, wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis nun ausführte.

Auch wenn Kompensationsmaßnahmen den Verlust des Längentals niemals ausgleichen können, bedeutet diese Entscheidung für die Tiroler Umweltanwaltschaft einen bestmöglichen Ersatz für die verlorengehenden Naturräume.